Politik (75)
Politik und andere Verarsche
Aus Wikipedia: "Die Schuldsklaverei wurde im 2. Jahrhundert v. Chr. verboten, offiziell auf Druck der Bevölkerung. Tatsächlich kamen zu jener Zeit wegen der Eroberungsfeldzüge der Römer immer mehr Kriegsgefangene als Sklaven nach Rom, wodurch die Schuldsklaverei zunehmend überflüssig wurde. Zeitweise waren ein Viertel bis mehr als ein Drittel der Einwohner Roms Sklaven."
Jeder 2. Mensch in Entwicklungsländern hat nach UN-Angaben einen schlecht bezahlten Jobs. 840 Mio. Menschen verdienen weniger als 1,46 Euro am Tag.
In Deutschland, einem der reichsten Länder der Erde (wenn's nicht so wäre, könnten wir ja nicht die ganze Welt finanzieren) stöhnt über 8,50 € Mindestlohn. Soviel habe ich vor 30 Jahen schon als Schüler in den Ferien verdient...
10-17 Milliaren € soll das kosten. Ja und?
Wer mehr Geld in der Tasche hat, gibt auch mehr aus.
1600 neue Zollfahner sollen eingestellt werden. Für 80 Milli. pro Jahr. Ja und?
1600 weniger Arbeitslose und 1600 Personen, die Geld ausgeben... besser kann's doch nicht laufen.
Ach so, ich habe vergessen zu erwähnen, dass den Firmen und Konzernen etwas weniger Gewinn bleibt und die Schwarzarbeit noch weiter wächst. Ja und? 
Der britische Premier David Cameron meint, dass die Ernennung Jean-Claude Junckers zum EU-Kommissionspräsidenten einen Austritt aus der EU wahrscheinlich macht.
Merkel meint, dass angesichts der Verdienste Großbritanniens für die europäische Einigung ein Austritt nicht hingenommen werden kann.
Wäre Junckers Franzose könnte ich Cameron vielleicht noch verstehen, aber was hat Cameron gegen den Luxemburger? Okay, er ist kein Brite...
Allerdings sind viele meiner Landsleute nicht Merkels Meinung.
Vielen geht der ewige Querulant England auf die Nerven. Lasst die Briten doch zusehen, was es bringt, nicht zur EU zu gehören... Wahrscheinlich sind die Schotten dann das nächste Beitrittsland 
Das die USA nicht gerade zimperlich mit ihren Mitbürgern umgeht, sieht unsereiner an dem 43-minütigen Todeskampf eines Mörders in Oklahoma. Mit geplatzter Vene bei der Giftinjektion nenne ich das Folter mit Todesfolge und nicht Hinrichtung.
Appropos. 4% aller "hingerichteten" in den USA sind unschuldig. Wer richtet da die Schuldigen, die nicht genau recherchiert haben, falsche Urteil gesprochen und ausgeführt haben?
Mehr als 200 Millionen Gewehre und Pistolen sind derzeit in den USA im Umlauf. Jeden Tag werden im Durchschnitt 84 Menschen durch eine Kugel getötet, neun davon sind Kinder.
Mit vier Schüssen ist Diren D., Austauschschüler aus Hamburg in Montana erschossen worden.
Von Markus K., der laut Anklageschrift nur darauf gewartet hatte, „eines dieser verdammten Kinder zu erschießen”.
Die Staasanwaltschaft kommt zu dem Schluss, dass "unter Berücksichtigung aller Umstände, es sich nicht um einen rechtmäßigen Einsatz von tödlicher Gewalt handelt".
Markus K. beruft sich jedoch auf sein Recht, Hab und Gut mit Gewalt zu verteidigen. Ob es zu einer Verurteilung kommt, ist alles andere als sicher. Denn in Montana gilt eines der umstrittenen Selbstverteidigungsgesetze, die in den USA immer wieder Diskussionen auslösen.
In Chicago soll eine 14-Jährige ein gleichaltriges Mädchen erschossen und eine 16-Jährige verletzt haben. Die beiden Teenager haben sich laut Polizeichef Garry McCarthy aus Chicago um einen Jungen gestritten. Die mutmaßliche Täterin soll zu den Schüssen angestiftet worden sein. Verdächtigt werden der 24-jährige Onkel der mutmaßlichen Täterin und ein 17-jähriger Junge. Beide befinden sich in Polizeigewahrsam.
Als Reaktion auf das Massaker von Newtown: Im US-Bundesstaat South Dakota dürfen Lehrer in der Schule künftig Waffen tragen. Sie müssen vorher jedoch ein spezielles Training durchlaufen.
In anderen Bundesstaaten wie Texas, Utah und Ohio sind Waffen zumindest in einzelnen Schulbezirken bereits erlaubt.
In Georgia dürfen künftig überall Waffen getragen werden, sogar in Schulen, Regierungsgebäude, auch bestimmte Bereiche von Flughäfen und Kirchen.
Die Erlaubnis gilt allerdings nur für ca. 500.000 Waffenschein-Inhaber, also etwa fünf Prozent der Bevölkerung.
Die Waffenlobby frohlockt, Eltern und Priester fürchten einen Freischein für tödlichen Extremismus.
Kansas: Ku-Klux-Klan-Mitglied erschießt jüdische Senioren
Jetzt haben wir's schwarz auf weiß.
Deutschland pumpt so viele Milliarden in EU-Pleiteländer wie sonst keiner.
Dazu sind die Reallöhne um satte 2 % gestiegen.
- Spanien 4 %
- Belgien 8 %
- Niederlande 15 %
- Portugal 18 %
- GB 25 %
- Irland 30 %
Ich frage mich, wie lange der geduldige Deutsche diese Verarsche noch mitmacht?
Knapp 50 % des Lohns gehen für Steuern drauf, damit die Konzene weniger für Strom zahlen oder die Exporte billiger sind, weil der Lohn nicht stimmt.
Der gefährliche winzige Punkt + Erklärung
Albig weiss nicht wofür die Steuer verwendet werden sollte
geschrieben von AutofahrerBis zu 100 Euro pro Jahr, möchte Schleswig-Holsteins Regierungschef Torsten Albig (50, SPD) für den Straßenbau...
Wofür zahlen wir nochmal Kfz-Steuern? Für Rente?
Gut, dass Albig 7er-BMW ein Dienstwagen ist und er noch nicht mal Mineralölsteuer zahlt. Ginge bei dem Gehalt wohl auch nicht 
Hätte er sich mal vorher mit seinen genossen abgesprochen, das Eigentor bleibt mal haften...
Erdogan droht seinen Kritikern und Gegnern.
Als allen, die ihn nicht gewählt haben und gewählt haben ihn viele.
Korruptionsskandal, Prügel am Taksim-Platz, gesperrtes Twitter, abgeschaltetes Youtube...egal, er hat ja so viel für die Türkei getan, sagt man.
Hat irgenwie nicht viel mit "westlichen Werten" zu tun.
Für die CDU ein klares NEin zum EU-Beitritt...
Amerika
Michelle Byrom soll heute in Mississippi hingerichtet werden. Als erste Frau nach 70 Jahren.
Ihr wird vorgeworfen, vor 15 Jahren den Mord an ihrem Mann beauftragt zu haben, obwohl ihr Sohn bereits in drei Briefen und einer Aussage Tat gestanden hatte. Er hat, im betrunkenen Zustand, mit der Pistole seines Großvaters seinen vater erschossen.
Um "seinen Arsch zu retten" erfand er eine Geschichte und sagte gegen seine Mutter und einen Freund aus und schloss offenbar ein Abkommen mit den Staatsanwälten. er ist wieder auf frei.
Laut Spiegel-online würde "Die Mehrheit der Einwohner in Mississippi würde die Todestrafe befürworten, weil sie denken, dass die Angeklagten faire Verfahren bekommen und Anwälte haben, die sie kompetent verteidigen können."
Der ehemalige Richter des Obersten Gerichthofs, Oliver Diaz, der noch im Amt war, als Michelle Byroms Fall verhandelt wurde, geht avon aus, dass das in diesem Fall nicht stimmt.
Das Zentrum für gesellschaftspolitische Fragen in Mississippi bezeichnet das als "Perversion des amerikanischen Rechtssystems".
Saudi-Arabien
Rizana Nafeek wurde im Janaur 2013 geköpft, weil sie als 17-Jährige ein ihr anvertrautes Kind getötet haben soll.
Sie hatte keinen Anwalt und einen miserabelen Übersetzer. Ein Gnadengesuch Sri Lankas wurde abgelehnt.
Indien
Muhammad Afzal Guru wurde im Februar 2013 in einem Gefängnis in Neu-Delhi im Geheimen gehenkt. Grundlage war ein Gesetz, dass mitlerweile außer Kraft ist.
Weißrussland
Alyaksandr Haryunou wurde wegen Mordes zum Tode verurteilt. Schwere Verfahrensfehler und sein Geisteszustand lassen Zweifel an seiner Schuldfähigkeit aufkommen. Das urteil besteht, nach kurzfristiger auassetzung weiterhin.
- China - Mehr als 1000 Hinrichtungen allein in 2013
- Iran - mind. 369Irak - mind. 169
- Saudi-Arabien - mind. 79
- Nordkorea - mind. 70
- USA - 39
- Somalia - mind. 34
- Sudan - mind. 21
- Jemen - mind. 13
- Japan - 8
- Vietnam - 7
- Indonesien - 5
- Kuwait -5
- Nigeria - 4
dazu Paläst. Gebiete, Antigua und Barbuda, Barbados, Dominica, die Malediven, die Komoren, St. Kitts und Nevis, St. Vincent und die Grenadinen, Singapur und Tonga, Barbados, Indonesien, Taiwan
Staaten ohne Todesstrafe:
1899: Costa Rica, San Marino, Venezuela
1948: 8 Staaten
1978: 19 Staaten
Heute: 98 Staaten dazu 35 Länder ohne Vollstreckung
Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Kein Markt für das Organisierte Verbrechen in Uruguay
geschrieben vonMaximal 40 Gramm Gras pro Monat, zum Preis von je einem Dollar, kann ab Mitte 2014 jeder Uruguayer über 18 erwerben oder sechs Pflanzen selber ziehen.
Damit soll dem Organisierten Verbrechen der Markt enzogen werden, sowie verhindert werden, das die Bürger zu härteren Drogen greifen.
Der 77 Jahre alte linksgerichtete Staatschef José Mujica sieht den Krieg gegen die Drogen gescheitert. Nach vier Jahrzehnten Kampf sind weder die Produktion von Rauschmitteln noch deren Konsum wesentlich zurückgegangen, dafür sind Gewalt, Korruption und Militarisierung gestiegen.
In der Folge leiden gerade die Staaten zwischen Mexiko und Argentinien mehr als jede andere Region unter dem Drogenkrieg und beklagen die höchsten Mordraten der Welt. Aus diesem Grund stehen auch die Ex-Präsidenten Kolumbiens, Mexikos und Brasiliens voll hinter Uruguay und befürworten die Legalisierung von weichen Drogen und deren staatlichen Regulierung.
Zitat Muica:"Aber wir werden einen Markt regulieren, vor dem wir nicht die Augen verschließen können, zumal der repressive Kampf gegen die Drogen gescheitert ist."
Da lese ich doch gerade, dass "die" (damit meine ich die Personen, die genug Geld am Monatsende über haben, um etwas zu sparen), sich darauf freuen können, dass in absehbarer Zeit ein Teil Ihres Geldes verschwindet.
Einfach so und kurzfristig. Jedenfalls so kurzfristig, dass es sich nicht lohnt, noch etwas davon zu verstecken. Kennen doch dioe Finanzämter unsere Finanzen. Stichwort: "Sparerfreibeträge".
Gab es ja in der Vergangenheit öfters mal. Polen 1920, Japan 1946, Deutschland 1948 (Lastenausgleich).
Stellt sich doch die Frage, warum der Bürger wieder für die Unfähigkeit der Politiker, bzw. Bonuszahlungen der Lobbyisten zahlen sollen.
Mal abgesehen von der Bankenrettung, Griechenlandrettung, Portugalrettung, etc. will ich mal kurz aufzählen, was mir in knapp 10 Minuten zufällt, was richtig Steuergelder verbrant hat oder noch verbrennt und wo es für die Verantwortlichen keinerlei Konsequenzen gab:
- Nordrhein-Westfalen hat sich mit griechischen Staatsanleihen verzockt. 2012 fuhr das Bundesland mit diesen Tieteln einen Verlust von 168 Millionen Euro ein.
Laut Düsseldorfer Finanzministerium sowohl die rot-grüne Regierung unter Peer Steinbrück (SPD) als auch der Nachfolger Jürgen Rüttgers (CDU), Anleihen zum Preis von insgesamt 361,3 Millionen Euro gekauft haben. - Im August 2013 wurde bekannt, dass der Flughafen Kassel-Calden aufgrund der schlechten Passagierzahlen das Jahr 2013 mit einem höheren Verlust abschließen wird als erwartet. Statt 2,7 Millionen Euro an Steuergeldern, werden es voraussichtlich mindestens 4,5 Millionen Euro. Verantwortlich: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).
- Kostenexplosion im Leipziger City-Tunnel. Knapp eine Milliarde Euro hat der 1,4 km lange Tunnel unter der Leipziger Innenstadt gekosten. Veranschlagt waren im Jahre 2003 lediglich 571 Millionen Euro. Verantwortlich: Deutsche Bahn und Freistaat Sachsen
- Großflughafen Berlin Brandenburg: monatlichen Mehrkosten durch die ständige Verschiebung der Flughafeneröffnung von rund 35 Mio. Euro. Gesamtkostenüberschreitung aus heutiger Sicht: 2,6 Milliaren €. Verantwortlich: Bund.
- Euro Hawk: 500 Millionen: BW
Wenn das so weiter geht, nützen auch die 17,5 Milliarden € nicht, die der Bund bis 2017, durch die sogenannte kalte Progression einnehmen wird.
564 Indigene wurden in den vergangenen zehn Jahren in Brasilien ermordet!
Pro Minute wird in Brasilien laut der Umweltschutzorganisation WWF Regenwald in der Größe von eineinhalb Fußballfeldern zerstört.
Die Agrarindustrie dringt in geschützt Reservate ein, will Soja und Mais anbauen. Bergbaufirmen gieren nach den Rohstoffen, Auto brauchen Zuckerrohr.
Das neue Waldgesetz der Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff sieht zudem eine rückwirkende Amnestie für illegale Rodungen vor. Die Lobbys sind stark.
Das alles will der Asháninka-Führer Benki Piyãko, Leiter des Ausbildungszentrum "Wissen des Urwalds" in Weimar, bei der Übergabe des Menschenrechtspreis der Stadt, ansprechen.
Umweltschützer glauben, dass die Konflikte um das Amazonas-Gebiet zunehmen könnten, Piyãko glaubt dennoch weiter an einen friedlichen Weg, träumt von einer Universität im Urwald. "Wir wissen, dass uns großes Unheil droht, wenn wir das Leben heute nicht ändern, wenn wir unsere Umwelt nicht schützen. Wir haben eine Verantwortung für unsere Kinder", sagt er und meint damit nicht nur sein eigenes Volk.
Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts bestätigten den Entscheid der Münchener Verkehrbehörde, einem Kiffer den Führerschein zu entziehen, weil er einen Joint rauchte und dazu ein Bier trank.
Scheinbar sind Menschen grundsätzlich nicht zum Autofahren geeignet, die psychoaktive Substanzen wie Cannabis gemeinsam mit Alkohol konsumierten.
Bleibt noch der Gang vor's Bundesverfassungsgericht oder mal weniger Cannabis und mehr Pillen...
Ja ist denn noch Sommerloch?
Da fordern "Experten" von SPD und CDU eine Strafsteuer für Dicke.
Als Mitglieder des Bundestags-Gesundheitsausschusses sollten die doch wissen, dass ein halbes Prozent Mehrwertsteuer als 275 Kalorien/100g genau soviel Sinn macht, wie Warnhinweise auf Zigarettenpackungen.
Ernährungsbewusstsein, Umweltbewusstsein u.ä hat doch nichts mit der Geldbörse zu tun, sondern rein mit'm Kopf.
Durch so'ne Abgabe finazierte Präventionsmaßnahmen bringen solange nichts, solange alles nur Billig sein muss.
Und das fängt in der Schulkantine an. Gesundes Essen für Grundschulkinder? Wenn denen nur Fritten, Nudeln und Reis vorgesetzt wird, sind die Weichen für ein gesundes Körpergefühl schon gestellt.
10 ct mehr für'n Hamburger kratzt wirklich niemanden!
Denn mehr als die Hälfte der deutschen Führungskräfte weisen bedenkliche Cholesterinwerte und Übergewicht auf, ein Drittel hat Bluthochdruck. Zwölf Prozent der Manager gelten sogar als fettleibig.
Kinderlosen sollen mehr zahlen, wer Kinder hat, soll besser gestellt werden, meint Ifo-Chef Sinn.
Der Staat soll ein Stück weit aus der Familienplanung herausgenommen werden.
Schwule, Lesben, Unfruchtbare oder Menschen, die aus anderen Gründen keine Kinder bekommen können, sollen zahlen.
Eine Möglichkeit wäre ein erweitertes Riester-Sparen, ein Pflichtsparen von etwa sechs bis acht Prozent des Lohneinkommens.
Ab dem dritten Kind sind wir dann befreit.
Wissen wir doch aus der Vergangenheit, dass Riester für die meisten ein Minusgeschäft ist, fragen wir uns, ob Verstand etwas ist, was mit zunehmenden Einkünften schwindet.
Wissen wir doch, dass eine Adoption in Deutschland wesentlich schwieriger ist, als anderswo, fragen wir uns, wer hier für wen zahlen soll.
Auf Sparerträge pauschal ein Steurer von 10%, Steuern auf Erbschaften, PKW-Maut...
aber Vergrößerung des Bundestages, Übergangsgelder für arbeitslose Politiker, Bonusse für Chrash-Banker...
Seit ein "paar Monaten", die Fahnder schlugen im Frühjahr 2011 zu, weiß die Bundesregierung von einem Fund von etwa 1500 bislang verschollenen Kunstwerken aus der Zeit der klassischen Moderne. Die von den Nazis geraubte Kunst wurde in einer vermüllten Wohnung in München gefunden.
Die Wohnungg gehört dem Sohn eines der wichtigsten Kunsthändler im "Dritten Reich", der mit den Nationalsozialisten kooperierte. Der 80-jährige Sohn soll noch weitere Wohnungen besitzen, in denen auch Kunstwerke vermutet werden.
Der Mann hat gute Chancen, dass er die beschlagnamten Bilder, Picassos, Nodels. Chagalls uva. zurück bekommt, wenn die Herkunft nicht bestimmt werden kann. Auch ist die Rechtslage bei "Entarteter Kunst" unsicher.
Da Vater und Sohn immer angebenegn hatten, dass die Kunstwerke bei der Feuernacht von Dresden zerstört worden sind, könnten die Bilder wegen Falschaussage dem Statt zufallen.
Die Frage., die sich stellt ist: Warum wurden die Bilder nicht in die "Lost Art Internet Database" im Internet eingestellt?
Da Ziel muss sein, gemäß der Washingtoner Konferenz von 1998, den jüdischen Familien die Werke zurückzugeben, die ihnen gehören!
Ich lach mich schlapp.
Muss ich doch lesen, dass Merkel mit Obama telefoniert hat. Über "angebliche" Ausspähaktionen der NSA.
Und Merkel begrüßt, dass Obama Informationen über diese Aktivitäten zur Verfügung stellen will.
Und dann gibt's natürlich 'ne EU-US-Experten-Arbeitsgruppe, die sich um die Aufsicht (welche Aufsicht?) der Nachrichtendienste sowie den Themen Datenschutz und Privatsphäre kümmern soll.
Dazu wird Boliviens Präsident zur Landung gezwungen, weil möglicherweise Snowdon an Bord ist.
Und?
Keinen interessierts. Es spielt auch keine Rolle, dass die US-Regierung jährlich ca. 160 Milliarden Briefe abfotografiert.
Sogar Deutschland, „Partner dritter Klasse“, zieht vor der mehr oder minder bankrotten Wirtschaftsmacht USA, den Schwanz ein.
Brüderle nennt es „Ungeheuerlich“, Steinbrück „Vollständig inakzeptabel“ und Künast „orwellscher Irrsinn" und? Nichts!
Und die USA? Snowdon ist ein Spion, Rhodes sagt zu „unautorisierten Berichten“ nichts, Clapper will "der Europäischen Union angemessen über unsere diplomatischen Kanäle antworten“, Kerry findet Datensammeln als „nichts Ungewöhnliches“...
Schon okay. Sagen wir lieber nicht, wer weiss wo wir sonst noch landen. Immerhin gab's ja Gerüchte über Geheimgefängnisse der CIA...
Sahra Wagenknecht spricht davon, der "verlorenen Generation" die Ausbildungsplätze anzubieten, die nicht besetzt werden, bevor junge Südeuropäer "abgeworben" werden. Eine Million Menschen zwischen 15 und 35 Jahren sind arbeitslos...
Mal eherlich, wieso haben die keine Lehrstelle bekommen, wenn jedes Jahr tausende Lehrstellen unbesetzt bleiben?
Wollen die vielleicht nicht auf'n Bau, um 4:30 Uhr in der Bäckerei stehen, oder sich auf Schicht die Hände schmutzig machen?
Haben die Ihre erste Lehre vielleicht abgebrochen, weil da am Wochenende gearbeitet wird?
Abgeworben werden jugentliche Südländer wohl kaum, denn da gibt's gar keine Lehrstellen.
Außerdem können sich die meisten die Lehrstelle nicht lesiten.
Sie kennen die Sprache nicht, sind allein im Land und wissen meist nicht, was hier so abläuft.
Frau Wagenknechts Sprüche kennen wir normalerweise nur von "Rechts"... und „eine Ohrfeige für Hunderttausende..." sind auch die, die nur Sprüche klopfen...